Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elb Consulting Hamburg GmbH

Meldorfer Straße 10, 20251 Hamburg

1 Geltungsbereich

(1) Alle Leistungen und Angebote von Elb Consulting Hamburg GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund der individuellen Angebote von Elb Consulting Hamburg GmbH und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die Elb Consulting Hamburg GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend: „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten ebenfalls, auch ohne gesonderte Vereinbarung, für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch ohne gesonderten Widerspruch von Elb Consulting Hamburg GmbH. 

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob die Buchung des Kunden als Verbraucher (§ 13 BGB) oder als Unternehmer (§ 14 BGB) erfolgt.

2 Vertragsgegenstand

(1) Elb Consulting Hamburg GmbH erbringt für ihre Kunden Dienstleistungen in der Unternehmensberatung und in der Persönlichkeitsentwicklung, wie z.B. Coachings und Beratungen, standardisiert oder individuell. Die Dienstleistungen erfolgen, abhängig von dem Angebot von Elb Consulting Hamburg GmbH, per Video oder telefonisch, können aber auch multimedial oder als Präsenztreffen durchgeführt werden. Die Leistungen sind in den Angeboten der Elb Consulting Hamburg GmbH beschrieben. 

(2) Die Erbringung eines konkreten Erfolgs wird von Elb Consulting Hamburg GmbH im Rahmen der vereinbarten Tätigkeiten für den Kunden nicht geschuldet. Es besteht kein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs. 

(3) In Bezug auf ihre zu erbringende Dienstleistung steht Elb Consulting Hamburg GmbH in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.  

(4) Dem Kunden obliegt im Rahmen des Vertragsverhältnisses eine Mitwirkungspflicht. Der Vergütungsanspruch von Elb Consulting Hamburg GmbH bleibt auch dann unberührt, wenn der Kunde seine Mitwirkung nicht erbringt und hierdurch die Leistungserbringung von Elb Consulting Hamburg GmbH nicht möglich wird.

(5) Die dem Kunden geschuldete Leistung darf Elb Consulting Hamburg GmbH von Dritten, auch ohne Genehmigung des Kunden, erbringen lassen. 

3 Vertragsschluss

(1) Elb Consulting Hamburg GmbH kann mit dem Kunden den Vertrag schriftlich oder fernmündlich, z.B. per Telefonat oder Videomeeting, schließen. Bei fernmündlichem Vertragsschluss besteht für den Kunden kein Anspruch auf einen schriftlichen Vertragsschluss, sofern keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden. 

(2) Fernmündlich geschlossene Verträge zwischen Elb Consulting Hamburg GmbH und dem Kunden kommen durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Das Telefonat und/oder das Videomeeting mit dem Kunden zeichnet Elb Consulting Hamburg GmbH als Beweis und zur Dokumentation auf. Der Kunde ist mit diesen Aufzeichnungen einverstanden. 

(3) Die Vertragsinhalte ergeben sich aus den Angeboten der Elb Consulting Hamburg GmbH. 

(4) Falls Elb Consulting Hamburg GmbH die bestellten Leistungen nicht erbringen kann, z.B. wegen technischer Gründe, kommt kein Vertrag zustande. Der Kunde wird in diesem Fall von Elb Consulting Hamburg GmbH umgehend informiert. Falls Elb Consulting Hamburg GmbH bereits Gegenleistungen von dem Kunden erhalten hat, werden diese dem Kunden umgehend erstattet. 

4 Abnahmebedürftige Leistungen

(1) Sofern eine Leistung von Elb Consulting Hamburg GmbH ausnahmsweise nicht schwerpunktmäßig dem Dienst-, sondern dem Werkvertragsrecht unterfällt, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-6.

(2) Elb Consulting Hamburg GmbH kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.

(3) Elb Consulting Hamburg GmbH kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Elb Consulting Hamburg GmbH nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind.

(4) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist Elb Consulting Hamburg GmbH berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen. 

(5) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. 

(6) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Elb Consulting Hamburg GmbH gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von Elb Consulting Hamburg GmbH hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.

5 Preise und Leistungserbringung

(1) Die von Elb Consulting Hamburg GmbH angegebenen Preise sind Nettopreise und zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. 

(2) Die vollständige Vergütung der Dienstleistung von Elb Consulting Hamburg GmbH ist bei Vertragsabschluss fällig, ausgenommen Elb Consulting Hamburg GmbH hat dem Kunden ein anderes Angebot unterbreitet und dieser hat dies angenommen.

(3) Bei Vereinbarung eines SEPA-Lastschrifteinzugs ist der Kunde verpflichtet Elb Consulting Hamburg GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat unverzüglich zu erteilen und zu übermitteln. 

(4) Kann die vereinbarte Lastschrift nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden und wird sie rückgebucht, hat der Kunde den geschuldeten Betrag innerhalb von vier Werktagen nach Rückbuchung an Elb Consulting Hamburg GmbH zu überweisen. Die für die Rückbuchung entstehenden Kosten trägt der Kunde. 

(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen und/oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei sind wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner diese anerkannt hat oder sie rechtskräftig festgestellt sind.

(6) Vereinbarte Coachingtermine, die von dem Kunden ohne Absage nicht wahrgenommen oder mit einer Vorlauffrist von weniger als 24 Stunden abgesagt werden, gelten als stattgefunden und werden nicht nachgeholt und nicht erstattet. Coachingsitzungen aus einem vereinbarten Kontingent, für die der Kunde keine Terminvereinbarung trifft, gelten nach 1 Jahr ab Vertragsschluss als stattgefunden und werden nicht nachgeholt und nicht erstattet, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.

6 Kündigung und Laufzeit

(1) Die Laufzeit des Vertrages wird individuell zwischen Elb Consulting Hamburg GmbH und dem Kunden vereinbart. Eine vorzeitige Kündigung ist ausschließlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich. 

(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

7 Verzug

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Elb Consulting Hamburg GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Elb Consulting Hamburg GmbH eingegangen ist.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Elb Consulting Hamburg GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. 

(3) Im Fall von Ratenzahlungen ist Elb Consulting Hamburg GmbH berechtigt bei Verzug von mindestens zwei fälligen Raten den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Elb Consulting Hamburg GmbH wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen. 

8 Erfüllung

(1) Elb Consulting Hamburg GmbH wird die gemäß Angebot vereinbarten Dienstleistungen mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Elb Consulting Hamburg GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Falls Elb Consulting Hamburg GmbH daran gehindert ist, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Elb Consulting Hamburg GmbH unberührt.

9 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde hat sich Elb Consulting Hamburg GmbH gegenüber stets im Sinne eines redlichen Kaufmanns zu verhalten. Elb Consulting Hamburg GmbH behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße oder sachgrundlose Äußerung über ihr Unternehmen und/oder Dienstleistungen, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen. Darüber hinaus behält Elb Consulting Hamburg GmbH sich vor, diese ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. 

(2) Bei Beeinträchtigung der Dienstleistung von Elb Consulting Hamburg GmbH durch unangemessenes Verhalten des Kunden, wird der Kunde von Elb Consulting Hamburg GmbH einmalig aufgefordert, die Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall hat Elb Consulting Hamburg GmbH das Recht, den Kunden von ihren Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen. Der Vergütungsanspruch von Elb Consulting Hamburg GmbH bleibt davon unberührt.

10 Nutzungsrechte

(1) Elb Consulting Hamburg GmbH hat an allen Bildern, Videos, Texten, usw., die von Elb Consulting Hamburg GmbH auf sozialen Medien, wie z.B. LinkedIn oder Facebook, veröffentlicht werden, ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Ohne die Zustimmung von Elb Consulting Hamburg GmbH ist eine Nutzung dieser Inhalte nicht gestattet.

(2) Elb Consulting Hamburg GmbH erteilt ihren Kunden keine Nutzungsrechte an ihren Werbetexten und Anzeigen. Dies gilt auch für Werbetexte und Anzeigen, die von Elb Consulting Hamburg GmbH auf ihren Webseiten oder in Foren und Gruppen veröffentlicht sind.

11 Haftung

(1) Elb Consulting Hamburg GmbH haftet- gleich aus welchem Rechtsgrund – in allen Fällen nur bei Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auf Schadensersatz. 

(2) Elb Consulting Hamburg GmbH haftet bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden 

1. a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
2. b) aus der Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen, wobei in diesem Fall die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens begrenzt ist.

12 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Elb Consulting Hamburg GmbH belehrt den Kunden hierüber gesondert. 

(2) Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB) steht bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, kein Widerrufsrecht zu. 

13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Elb Consulting Hamburg GmbH maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Elb Consulting Hamburg GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Elb Consulting Hamburg GmbH und dem Kunden ist der Sitz von Elb Consulting Hamburg GmbH (derzeit Hamburg).

AGB – Stand: 01.03.2023